Kaum etwas wurde aus den schallenden Ohrfeigen des Verfassungsgerichthofs gelernt. Der zweite Lockdown strapaziert sogar noch mehr die Geduld der Menschen. Bis auf die Jünger der türkisen Sekte und deren grünen rückgratlosen Anhängseln reicht es vielen mit der Regierungsstrategie. Weiterlesen
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Glaubwürdige Worte nach dem Terror?
Die Worte von Regierung und Bundespräsident nach dem Terror in Wien waren richtig und notwendig. Glaubhaft sind sie nicht unbedingt.
Diese Regierung tritt schon bei einer Gesundheitskrise Parlament und Grundrechte mit Füßen, erlässt verfassungswidrige Verordnungen und legt autoritäres Gebaren an den Tag. Wie soll so Vertrauen entstehen, dass türkis-grün im Angesicht von Terror die Freiheitsrechte aufrecht erhält. Das Gegenteil ist zu erwarten. Die letzten sieben Monate haben das leider bewiesen.
Wer Ausgangssperren erlässt und die Rechtmäßigkeit der Ausnahmen davon in die Hände von Exekutivbeamte legt, begibt sich in gefährliche Nähe eines Polizeistaates. Statt das Desaster der aufgehobenen Einschränkungen aus dem Frühjahr in alle Ewigkeit zu vermeiden, ziehen türkis-grün ähnliche Provokationen durch, diesmal als „Hausarrest“ interpretierbar! Das ist keine „Verteidigung unserer Werte und Freiheiten“, schon gar nicht in einer Gesundheitskrise.
Wer Kranke kriminalisiert und die Verantwortung unfähiger Poliktik an die „uneinsichtigen Coronaleugner“ abschieben will, ist auch nicht befähigt, die richtigendemokratisch-liberalen Antworten auf jedwedige Form des Terrors zu geben!
Ratlosigkeit in vier Farben: die Corona-Ampel
Wissenschaftliches Geschwurbel, intransparente Entscheidungen durch „qualitative Bewertungen“, völliger Verlust von Planbarkeit in der Wirtschaft und erneute fragliche rechtliche Grundlagen: die Corona-Ampel wird mehr Probleme bringen als Vorteile. Aber sie ist ein typisches Instrument der türkis-grünen Regierung, die in völliger Ratlosigkeit und Planlosigkeit durch die Corona-Krise segelt! Weiterlesen
Anschober & Kurz: Die Politik des „ein bissl schwanger sein“
Im Supermarkt müssen Leute Maske tragen, im Drogeriemarkt nicht. In Kärnten gilt zu bestimmten Uhrzeiten auf der Straße Maskenpflicht, im Lokal aber nicht. Es gibt viele andere Beispiele. Ist die Ansteckungsgefahr nun da oder nicht? Wenn nicht, wieso Maskenpflicht? Wenn ja, wieso nicht überall? Das ist völlig widersinnig. Die Regierung agiert hier nach der Devise „ein bissl schwanger“. Aber das bringt nur tiefe Verunsicherung und steigenden Widerstand in der Bevölkerung gegenüber den Maßnahmen. Natürlich auch den (wenig) sinnvollen! Das ist das wahre Problem, auch für den kommenden Herbst! Weiterlesen
Der Anstand würde „Rücktritt“ wählen!
„Alles höchst demokratisch und transparent!“ So lauten die Lippenbekenntnisse von Anschober. Nun zeigen die ersten Entscheidungen vom VfGH: weite Teile der COVID-19 Provokationen gegenüber der Bevölkerung waren keines von beiden, sondern schlicht verfassungswidrig. Das beweist die Inkompetenz und völlige Unterwerfung samt Selbstverleugnung der Grünen in der Koalition. Der berühmte Anstand, den die Grünen im Wahlkampf plakatiert hatten, würde speziell Kogler und Anschober den sofortigen Rücktritt empfehlen. Doch die gesamte Regierung ist reif dafür. Vielleicht sollten ein paar grüne Parlamentarier*innen in sich gehen und darüber nachdenken, wie diese Partei in den letzten Monaten gewandelt wurde. Es wäre wieder einmal Zeit für einen Misstrauensantrag! Weiterlesen
Tiefverwurzelte Boshaftigkeit
Die türkise Regierung hat ein neues Kapitel der Boshaftigkeit eröffnet. Diesmal betrifft es Menschen, die aus welchen Gründen auch immer, für einige Tage ins Ausland fahren. Im Falle einer Erkrankung mit Covid-19 drohen diesen arbeitsrechtliche Konsequenzen. Die Regierung könnte das ganz leicht verhindern. Tut sie aber nicht. Denn die ungehorsamen Untertanen müssen für ihre Frechheit schon ein bissl maßgeregelt werden. Weiterlesen
Kurz und seine selektive Wahrnehmung
Das Arbeitslosengeld ist in Österreich im internationalen Vergleich hoch, jeder wird einen Corona-Toten kennen, es wird 15.000 Test täglich geben, es ist den Menschen nur in vier Fällen erlaubt, das Haus zu verlassen, die Wahlkampfkosten werden sicherlich nicht überschritten werden, Keiner wird zurückgelassen u.v.m. Alles Aussagen von Kurz, die niemals gestimmt haben oder schlicht und ergreifend falsch sind! Hier sollten sich nur langsam mehr Menschen, vor allem türkise Wähler fragen: ist das geballte Inkompetenz samt Unfähigkeit, die Realität als solche richtig wahrzunehmen. Oder verbreitet Kurz Fake News auf demselben Niveau wie US-Präsident Trump, nur um die Schlichten zu seinen Gunsten zu manipulieren. Weiterlesen
Die Coronakrise: Im Würgegriff von Virus und Politik
Neuerscheinung bei Amazon im Kindle Shop: Mein Buch zur Coronakrise!
Die Corona-Pandemie ist eine neue Erfahrung für unsere europäische Gesellschaft. Bisher weit entfernte medizinische Plagen erreichten uns in der Mitte unserer Lebensrealität. Und veränderten bisher scheinbar unverrückbare Grundpfeiler der westlichen Demokratie – mehr noch als nach den Terroranschlägen in Europa. Doch warum bringt ein Virus solche Einschnitte? Noch dazu mit dem Einverständnis von weiten Teilen der Bevölkerung? Ist es die Furcht vor dem Tod, des eigenen oder eines geliebten Menschen? Das ist eine mögliche Komponente. Aber warum gerade bei dieser Krankheit? Weiterlesen
Der praktische Nutzen der Angst der Menschen
Arztpraxen haben immer noch keine ausreichende Schutzausrüstung, laufend gibt es Unklarheiten über Regierungs-Erlässe, immer öfters zeigt sich eine antidemokratische, unsere Grundrechte mit Füßen tretende türkisgrünen Regierung. Alles wird mit „Leben retten“ entschuldigt. Doch „Leben retten“ auf Kosten und zum Schaden von Unschuldigen ist unmoralisch. Ebenso unmoralisch ist das Ausnutzen der Angst der Bevölkerung. Welche Pläne verfolgt eine Regierung, die Panik erzeugt und Ängste bei den Bürgern weckt? Es wird doch nicht um Ablenkung gehen? Weiterlesen
Demokratisch nicht legitimierte Experten
Menschenrettung um jeden Preis: diese Devise scheint einziges Ziel der Regierung in der Coronakrise zu sein. Kollateralschäden werden einfach mit dem Hinweis auf „Leben retten“ weggeredet. Angespornt von demokratisch nicht legitimierten „Experten“, die sich nur allzu gerne in ihren, seit Jahren herbei geschriebenen Pandemie-Katastrophen, suhlen. Weiterlesen