Wenige Wochen vor einer Neuwahl ein kurzer Überblick auf die „Errungenschaften“ und „Leistungen“ der Kurz-Regierung. Eine sehr kurze Legislaturperiode unter den Schlagworten „Schmäh und Propaganda“ sowie Klientelpolitik reinster Form. Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Allgemein
Was wir von der ÖVP haben – vor allem in NÖ.
In allen Gemeinden Niederösterreichs hängt in diesem Sommer ein Postersujet mit Inhalt „Wir wissen, was wir an unserem Niederösterreich haben.“ Offenbar scheint es um die Wahrnehmung nicht allzu gut bestellt zu sein, wenn ich mir weite Teile des absolut regierten Bundeslandes anschaue. Weiterlesen
Ein Wort zur Schredder-Affäre
Die Ungereimtheiten rund um die Festplattenvernichtung der ÖVP werden die überzeugten Unterstützer von Kurz nicht weiter tangieren. Aber auch diese Hardcore-Fans sollten über einen speziellen Aspekt wenigstens nachdenken: über das so gerne von Rechtsparteien für totale Überwachung der Bevölkerung strapazierte Trottel-Argument „Wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten!“ Weiterlesen
Kurz ein Klimawitz
Kurz will Klimaschutz, dazu soll aus Österreich ein Wasserstoff-Kompetenzzentrum werden. Lieb! Ausgerechnet Kurz, der mit seiner Regierung alles daran gesetzt hat, den Klimaschutz auszuhöhlen oder zu beschneiden. Seine Aussagen sind einfach nur Chuzpe und keinen müden Cent wert! Weiterlesen
Sehr alter, abgestandener Wein in porös ranzigen Schläuchen
Was sich alle im Grunde denken können, bestätigte auch der Salzburger Landeshauptmann: eine Neuauflage der geplatzten Türkis-Blauen-Koalition ist keine undenkbare Sachen, wie noch vor einem Monat vom selben Menschen behauptet. Also die Neuauflage einer von Kurz zerstörten Koalition. Jeder sollte sich endlich einmal darüber Gedanken machen! Weiterlesen
24 Stunden sind manchmal nicht genug: Sturz von Kurz
Kurz ist über seine eigene Selbstüberschätzung und politische Überheblichkeit gestolpert. Für die 24-Stunden-Ersatzregierung hätte er sich wohl besser mehr Zeit genommen und eine Abstimmung mit dem Nationalrat gesucht. Jetzt steht der von manchen Medien als „Taktiker“ fälschlicherweise beschriebene Kurz zunächst vor den strategischen Trümmern seiner Karriere. Weiterlesen
Fünf Sieger und eine rote Verliererin
Die EU-Wahlen in Österreich haben für drei Parteien außerordentlich gute Ergebnisse, ein sehr passables für die NEOS und ein desaströses für die SPÖ gebracht. Das kommt davon, wenn die potentielle Wählerschaft kein passendes Angebot von einer Partei wie der SPÖ bekommt. Der fünfte Sieger war die Demokratie, denn die Wahlbeteiligung von rund 60% ist ein starkes Signal für so eine bedeutende Wahl! Weiterlesen
Raus aus der Doppelmühle beim Misstrauensantrag
Es gibt für die SPÖ einen recht einfachen Weg, aus der Doppelmühle des Misstrauensantrags gegen Kurz zu kommen – einfach das Spiel wechseln. Weiterlesen
Keine Überraschung im Ende der Kurz-Regierung
Die moralisch verwerflichste und inkompetenteste Regierung Österreichs seit 1945 ist überraschend schnell implodiert. Doch in Wahrheit sind die Ereignisse seit Freitag keine Überraschung. Jeder hat es wissen können, welcher Geist in der FPÖ jenseits des plumpen Rassismus weht. Kurz hat hoch gepokert und auf allen Linien versagt! Fünf Einschätzungen zum operettenhaften Zusammenbruch der „harmonischen Regierung“! Und Kurz ist zu 100 Prozent Schuld an einem weltweiten Image Österreichs als Bananenrepublik mitten in Europa! Weiterlesen
Jetzt besorgt sein gilt nicht!
Jeder Mensch, der es wissen wollte, konnte das Wesen der FPÖ schon im Wahlkampf 2017 klar erkennen. Vorher zeigte der Ingenieur im Präsidentschaftswahlkampf, welches Geisteskind er ist. Alle, die Kurz gewählt haben, ermöglichten rechtsradikalen Burschenschafter und anderen rechts-rechts Auslegern Zugriff auf die Bundesregierung und damit einhergehenden Posten! Jetzt sind plötzlich manche Türkis-Wähler besorgt und fordern „klare Abgrenzungen“, wo es niemals welche gegeben hat. Das geht nun aber nicht mehr. Sie sind voll verantwortlich! Weiterlesen