Die FPÖ und alle ähnlich psychisch veranlagten Gruppierungen sind keine Patrioten. Sie waren es auch niemals, ebenso wenig werden sie es jemals sein. Sie sind Nationalisten. Was ein riesiger Unterschied ist! Weiterlesen
Der Zündler und sein Voyeur
Es ist langsam eine Strategie erkennbar: Kurz und Co versuchen, ihr Heil in einer Verteidigungshaltung gegenüber der EU zu suchen. Denn innenpolitisch geht in Wahrheit gar nichts weiter. Und die FPÖ zündelt wie eh und je gegen die Grundfesten der europäischen Gemeinschaft. Weiterlesen
Zurück in Österreich – fast alles beim Alten, leider!
Nach erholsamen Tagen im Ausland bietet die Rückkehr ins Heimatland wenig Neues. Aber was habe ich mir denn erwartet, noch dazu bei dieser Regierung! Und die einzige Überraschung ist der angekündigte Rücktritt von Matthias Strolz, was alles andere als positiv ist bei der aktuellen Verfasstheit der Opposition. Weiterlesen
Wenn Lob im Hals stecken bleibt
Zunächst wollte ich erstmals ein für mich positives Signal der Regierung loben: die Ausnahme von Journalisten, Redaktionen u.ä. vom in diesem Bereich zu strengen europäischen Datenschutzgesetz (es verunmöglicht die verdeckte Recherche). Doch nun kam eine generelle Aufweichung der an sich sinnvollen Gesetze. Zum Nachteil der Konsumenten. Weiterlesen
Datenweitergabe: Facebook und ELGA
Der Datenskandal von Facebook ist noch nicht wirklich ins Bewusstsein der Nutzer eingedrungen, da wird geplant, die sensibelste Datenbank für Dritte zu öffnen: ELGA. Und das am Vorabend der bislang schärfsten Datenschutzverordnung, die alle Unternehmen, Vereine und teilweise Privatpersonen an die digitale Kandare nimmt in Bezug auf personenbezogenen Datensammlungen. Weiterlesen
Opposition keine Kern-Kompetenz der SPÖ
Na gut, der Titel ist aufgelegt: aber inhaltlich ist es leider richtig. Die SPÖ und auch Kern sind immer noch nicht in der Oppositionsrolle angekommen. Da könnten sich die Genossen ein Stück von den Neos abschneiden. Jedenfalls sollte da jetzt rasch was in die Gänge kommen. Oder, damit es Christian Kern vielleicht besser versteht: der Oppositionszug muss auf Schiene gebracht werden! Weiterlesen
Kopftuchverbot für Kinder: der nächste türkis/blaue Politik-Schmäh
Über das Verbot von unterdrückenden Symbolen bei Kindern muss immer nachgedacht werden, auch über das muslimische Kopftuch. Tatsächlich ist das angekündigte Kopftuchverbot für Kindergarten und Volksschule nichts mehr als ein weiterer Schmäh der aktuellen Regierung und streut Sand in die Augen der Leichtgläubigen. Weiterlesen
Als in Leuchttürmen das Licht ausging: türkis/blaues Budget
Jede Betrachtung eines Budgets entsteht aus einem ideologischen Blickwinkel. Dennoch muss sich die neue Regierung die Frage gefallen lassen, wo denn die ganzen Leuchttürme hingekommen sind. Wann, wenn nicht jetzt, wird klar, dass diese Truppe zum Kochen offenbar nicht mal heißes Wasser besitzt. Weiterlesen
Kopfschütteln und Wundern: 100 Tage neue Bundesregierung
Da können noch so viele Menschen (angeblich) mit der Performance zufrieden sein: diese Regierung hat es tatsächlich geschafft, die schlechteste der letzten vierzig Jahre zu sein. Denn kleinkarierte Klientelpolitik von kleingeistigen Neo-Ministern bringt keine zukunftstauglichen Konzepte. Apropos, wo sind denn die tollen Leuchtturm-Projekte? Weiterlesen
Verbotskultur – wie bitte? So ein Blödsinn!
Bestimmte Menschen sprechen immer von „Verbotskultur“. Doch was ist denn damit gemeint. Denn es gibt sie einfach nicht. Wer anderes behauptet, hat „Fake News“ im Sinn oder spielt mit antiliberaler Unterwanderung der freien Demokratie! Weiterlesen